AGB
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen (B2B)
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allg. Geschäfts- und Lieferbedingungen der hirche systems GmbH gelten ausschließlich gegenüber Kunden, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind. Die hirche systems GmbH ist ausschließlich im B2B-Bereich tätig und ihre Angebote richten sich nicht an den Endverbraucher. Entgegenstehende oder von unseren Allg. Geschäfts- und Lieferbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers werden von uns nicht anerkannt, sofern wir diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Angebot und Vertragsabschluss
Die Angebote sind unverbindlich und gelten, solange der Vorrat reicht. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich (Druckfehler, Irrtümer vorbehalten). Bei den Abbildungen in den Artikelbeschreibungen handelt es sich um Beispielfotos, die dem Artikel ähnlich sind.
Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab. Zunächst erhalten Sie eine Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung per E-Mail automatisiert an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch keinen Vertragsschluss dar. Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung an Sie z.B. per E-Mail oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande. Die Auftragsbestätigung enthält sämtliche wesentlichen Bestelldaten.
Bei der Bestellung über unseren Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 5 Schritte. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt bestätigen Sie Ihre eingegebenen Kundendaten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift. Im dritten Schritt wählen Sie, wie Sie bezahlen möchten. Im nächsten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf „Zahlungspflichtig bestellen“ an uns absenden.
§ 3 Preise und Zahlung
Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten die angegebenen Preise zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Kosten für Verpackung und den Versand werden gesondert in Rechnung gestellt. Andere Preisbestandteile, wie z.B. Zölle oder sonstige Abgaben, können bei grenzüberschreitenden Lieferungen anfallen.
Software, gesondertes Zubehör, Installation, Schulung und sonstige Nebenleistungen sind nicht umfasst, es sei denn, es wurde eine andere Vereinbarung schriftlich getroffen.
Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das jeweils angegebene Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
Folgende Zahlungsweisen stehen - je nach Artikel oder Kundenverhältnis - zur Verfügung:
Vorkasse durch Überweisung, Kauf auf Rechnung und Paypal. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen die Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig.
§ 4 Lieferbedingungen
Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.
Falls der Verkäufer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant vom Verkäufer seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist der Verkäufer dem Käufer gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn der Verkäufer mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird der Verkäufer den Käufer unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Käufers werden unverzüglich zurückerstattet.
Mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit Verlassen des Werks/Lagers geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt. Teillieferungen können durchgeführt werden, wenn dies im Sinne des Vertragszwecks und für den Kunden zumutbar sind.
Auf besondere Anweisung des Kunden nehmen wir eine Transportversicherung vor. Die Kosten für den Versand und die Transportversicherung sind vom Kunden zu tragen, wobei die Wahl des Versandweges und der Versandart in unserem Ermessen liegt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
Sie sind zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle treten Sie jedoch in Höhe des Rechnungswertes unserer Forderung bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an uns ab. Unbesehen unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen, bleiben Sie auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichten wir uns, die Forderung nicht einzuziehen, so lange und so weit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen und kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist.
§ 6 Gewährleistung
Der Verkäufer handelt mit neuen und gebrauchten Produkten.
Dem Käufer ist bekannt, dass die gebrauchten Produkte Gebrauchsspuren wie Kratzer, Lizenzaufkleber, Inventar-Nummern etc. aufweisen können. Dies stellt keinen Mangel dar.
Die Produkte sind generell in funktionsfähigem Zustand, soweit diese nicht ausdrücklich als defekt angeboten werden.
Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht uns zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung sind Sie berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass Sie alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllen.
Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit, bei natürlicher Abnutzung oder Verschleiß wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel oder aufgrund besonderer äußerer Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Werden vom Besteller oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für gelieferte Neuware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware.
Bei gebrauchten Waren sind das Recht und die Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
§ 7 Haftung
Wir haften nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für die fahrlässige Verletzung von Pflichten haften wir darüber hinaus nur, soweit dies Pflichten betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht oder deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet (sog. Kardinalpflichten). Die Haftung ist soweit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.
Für die Sicherung der auf Festplatten gespeicherten Daten bzw. deren Löschung im Falle einer Rückgabe oder einem Reparaturauftrag ist der Käufer selbst verantwortlich.
Tätigen wir einen Ankauf ist der Verkäufer für die Sicherung bzw. Löschung der Daten verantwortlich.
§ 8 Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen.
§ 9 Datenschutz
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (Anrede, Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, Kreditkartennummer) werden wir ausschließlich gemäß den Bestimmungen des deutschen Datenschutzrechts verwenden.
Ihre personenbezogenen Daten, soweit diese für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Vertragsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten), werden ausschließlich zur Abwicklung der zwischen uns abgeschlossenen Kaufverträge verwendet, etwa zur Zustellung von Waren an die von Ihnen angegebene Adresse. Eine darüber hinausgehende Nutzung Ihrer Bestandsdaten für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung unserer Angebote bedarf Ihrer ausdrücklichen Einwilligung. Es gelten im Übrigen unsere Datenschutzbestimmungen, die unter www.hirchesystems.de abrufbar sind.
§ 10 Schlussbestimmungen
Änderungen oder Ergänzungen dieser Allg. Geschäfts- und Lieferbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Laufen.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.
Stand: 24.07.2019